Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Soneo AI GmbH, Hadikgasse 64, 1140 Wien, Österreich (nachfolgend „Soneo“ oder „wir“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Auftraggeber“). Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn Soneo diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2. Vertragsschluss

Angebote von Soneo sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung von Soneo oder durch die Erbringung der vereinbarten Leistung zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

3. Leistungsumfang

Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, dem Angebot oder der Auftragsbestätigung. Soneo erbringt insbesondere Leistungen in den Bereichen:

• Entwicklung und Implementierung von KI-Lösungen (AI Engineering)
• Datenmanagement und Datenaufbereitung (Data Management)
• Durchführung von Workshops und Schulungen
• Beratung im Bereich künstlicher Intelligenz
• Entwicklung und Bereitstellung von Softwareprodukten

Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde stellt Soneo alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten und Zugänge rechtzeitig und kostenfrei zur Verfügung. Der Kunde benennt einen Ansprechpartner, der zur Entscheidung über projektbezogene Fragen befugt ist. Verzögerungen, die auf eine unzureichende Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind, gehen nicht zulasten von Soneo. Vereinbarte Termine und Fristen verschieben sich entsprechend.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot oder der getroffenen Vereinbarung. Alle Preise verstehen sich in Euro und zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart. Bei Zahlungsverzug ist Soneo berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.

6. Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte

Alle von Soneo im Rahmen der Leistungserbringung erstellten Arbeitsergebnisse, einschließlich Software, Konzepte, Dokumentationen und sonstige Werke, unterliegen dem Urheberrecht und verbleiben im Eigentum von Soneo, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen im vereinbarten Umfang. Eine Weitergabe an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Soneo.

7. Vertraulichkeit und Datenschutz

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Einklang mit der DSGVO und dem österreichischen Datenschutzgesetz (DSG). Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

8. Gewährleistung

Soneo erbringt alle Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Unternehmers und nach dem aktuellen Stand der Technik. Der Kunde hat erkannte Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Abnahme, schriftlich zu rügen. Soneo wird berechtigte Mängel innerhalb angemessener Frist nachbessern. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der jeweiligen Leistung.

9. Haftung

Soneo haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, sofern es sich nicht um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten handelt. Die Haftung ist der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, maximal jedoch auf die Höhe der für die jeweilige Leistung vereinbarten Vergütung. Die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Personenschäden oder bei gesetzlich zwingender Haftung.

10. Vertragslaufzeit und Kündigung

Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus der jeweiligen Vereinbarung. Verträge mit unbestimmter Laufzeit können von beiden Seiten mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende schriftlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bei vorzeitiger Kündigung durch den Kunden ohne wichtigen Grund sind die bis zum Kündigungszeitpunkt erbrachten Leistungen vollständig zu vergüten.

11. Höhere Gewalt

Keine Partei haftet für die Nichterfüllung oder verzögerte Erfüllung ihrer Pflichten, soweit dies auf höhere Gewalt zurückzuführen ist. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Pandemien, Krieg, behördliche Anordnungen sowie andere unvorhersehbare und unabwendbare Ereignisse. Die betroffene Partei wird die andere Partei unverzüglich über den Eintritt und die voraussichtliche Dauer der höheren Gewalt informieren.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Wien, Österreich. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.